Patente & Schutzrechte

Innovationen und geistiges Eigentum schützen – für den langfristigen Unternehmenserfolg.

Um wirtschaftlich erfolgreiche Innovationen vor Nachahmern zu schützen, können Unternehmen gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster, Marken- und Designschutz beantragen. Patente und Schutzrechte spielen eine entscheidende Rolle für Unternehmen und Erfinder.

Gute Argumente für den Einsatz gewerblicher Schutzrechte

Zeit und Kosten sowie die unternehmerischen Ziele sind maßgeblich für eine Schutzrechtsstrategie. Nicht immer ist es sinnvoll, eine Erfindung zu patentieren. Grundsätzlich sprechen viele Gründe für den Einsatz von Patenten, Marken & Co.

Vorraussetzungen für Patente und Schutzrechte

Neuheit: Die Erfindung muss neu sein, d.h., sie darf nicht bereits zum Stand der Technik gehören. Sie darf vor dem Anmeldedatum nicht veröffentlicht oder irgendwo öffentlich zugänglich gemacht worden sein.
Erfinderische Tätigkeit: Die Erfindung muss sich deutlich vom bisherigen Stand der Technik unterscheiden und für einen Fachmann auf dem betreffenden Gebiet nicht naheliegend sein.
Gewerbliche Anwendbarkeit: Die Erfindung muss auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder genutzt werden können.
Technische Lösung: Die Erfindung muss eine technische Aufgabe durch technische Mittel lösen.

Zusätzliche Anforderungen

Zusätzlich zu diesen inhaltlichen Anforderungen müssen formale Anforderungen erfüllt werden, darunter die Einreichung einer ordnungsgemäßen Patentanmeldung bei der zuständigen Patentbehörde (z.B. dem Deutschen Patent- und Markenamt, DPMA), einschließlich einer detaillierten Beschreibung der Erfindung, Patentansprüchen und ggf. Zeichnungen.

Nicht alles ist patentierbar

Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden, ästhetische Formschöpfungen, Pläne und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Spiele oder geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen (Software), soweit sie als solche beansprucht werden. Zudem Präsentationen von Informationen.

Fragen rund um Patente und Schutzrechte

Ein Patent bietet Schutz für neue Erfindungen, technische Innovationen und Verfahren, die eine gewerbliche Anwendung haben. Durch das Patentieren Ihrer Erfindung erhalten Sie das exklusive Recht, diese zu nutzen, zu verkaufen oder zu lizenzieren und andere von der gewerblichen Nutzung auszuschließen.

Das Gebrauchsmuster, oft als kleines Patent bezeichnet, bietet einen schnellen und kostengünstigen Schutz für technische Ideen oder Erfindungen. Die Eintragung in das Register erfolgt innerhalb weniger Monate und gewährt dem Inhaber dieselben Rechte wie ein Patent: Sie können anderen die Herstellung, Nutzung oder den Vertrieb Ihrer Erfindung untersagen.
Im Gegensatz zum Patent wird das Gebrauchsmuster jedoch nicht vom Patentamt geprüft. Das bedeutet, dass bei der Eintragung weder die Neuheit noch die erfinderische Tätigkeit oder die gewerbliche Anwendbarkeit überprüft werden. Dadurch besteht die Möglichkeit, dass Dritte ein Löschungsverfahren einleiten können. Weitere Informationen zum Vorgehen finden Sie in der Broschüre „Gebrauchsmuster“ des DPMA. Das Anmeldedatum des deutschen Gebrauchsmusters kann als Prioritätsdatum für weitere, auch internationale, Anmeldungen genutzt werden.
Zusätzliche Informationen erhalten Sie beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder bei den Patent-Informationszentren (PIZ) in Darmstadt und Kassel.

Ein Patent gilt in der Regel für 20 Jahre ab dem Anmeldedatum, vorausgesetzt, dass die jährlichen Gebühren rechtzeitig bezahlt werden. Nach Ablauf dieser Frist wird das Patent öffentlich zugänglich und die Erfindung kann ohne Einschränkungen genutzt werden. Die Dauer der Schutzfrist für andere Schutzrechte orientiert sich an Ihrem zugrundliegenden Zweck:

Gebrauchsmuster: Maximal 10 Jahre ab dem Anmeldedatum, mit Erneuerung alle drei Jahre.

Marken: Unbegrenzt, sofern die Marke alle 10 Jahre erneuert wird.

Designschutz (Geschmacksmuster): Maximal 25 Jahre ab dem Anmeldedatum, mit Erneuerung alle fünf Jahre.

Auch die äußere Gestaltung eines Produkts und die damit verbundene kreative Arbeitsleistung kann geschützt werden. Produkte, die ein modernes und funktionales Design aufweisen, besitzen einen entscheidenden wirtschaftlichen Vorteil. Der Designschutz dient als passendes Schutzrecht für ein individuell entwickeltes und deutlich unterscheidbares Design. Genau wie das Gebrauchsmuster zählt der Designschutz zu den ungeprüften Schutzrechten. Mehr Information dazu finden Sie beim DPMA oder den PIZ.

Das Urheberrecht, das in Deutschland unter anderem für Texte, Musik und Software gilt, zählt nicht zu den gewerblichen Schutzrechten. Im Gegensatz zu Patenten und Marken muss das Urheberrecht nicht beantragt werden; es entsteht automatisch mit der Schöpfung des Werkes. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Kleine und mittlere Unternehmen werden vom Bundesministerium für Wirtschaft für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) durch das Förderprogramm WIPANO unterstützt. Damit können KMU für die erste Patentanmeldung (innerhalb von 5 Jahren) einen Zuschuss bis zu 50 % der Kosten beantragen, wenn sie das Programm vor der Anmeldung beantragen. Weiteres zum Prozess erfahren Sie direkt bei WIPANO.